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Bundespräsident Horst Köhler zurückgetreten

Das deutsche Staatsoberhaupt, Bundespräsident Horst Köhler (CDU), ist heute, am Montag, dem 31. Mai 2010 um 14 Uhr, mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten.

Ursache dafür ist anscheinend ein Missverständnis: Köhler hatte sich kürzlich bei einem Besuch in Afghanistan gegenüber den deutschen Soldaten geäußert, dass Deutschland seine Handelswege im Ausland notfalls auch militärisch sichern müsse. Köhler sagte später, er habe damit gar nicht Afghanistan gemeint, sondern die Bekämpfung von Piraten. Doch da war es schon zu spät: Von allen Seiten wurde kritisiert, er habe einen Krieg befürwortet, der nicht mit der Verfassung vereinbar sei.

Köhler ging die Kritik zu weit: Ihm fehle der nötige Respekt vor dem höchsten politischen Amt in Deutschland.  Dass man ihm als Bundespräsident, als der er jedes Gesetz auf Verfassungsmäßigkeit prüfen muss, vorwarf, sich verfassungswidrig zu äußern, das hat ihn offenbar sehr gekränkt. Mit sofortiger Wirkung erklärte er enttäuscht und verbittert seinen Rücktritt. Damit ist Köhler der erste Bundespräsident in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, der sein Amt niederlegt.

Bis von der Bundesversammlung, die in spätestens 30 Tagen zusammentreten muss, ein neuer Bundespräsident gewählt wurde, wird der Präsident des Bundesrates, der Bürgermeister von Bremen, die Aufgaben des Bundespräsidenten stellvertretend erfüllen.